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Patentanwalt finden

Unser Partner GetYourLawyer findet für Sie unverbindlich und kostenlos bis zu drei Offerten von passenden Anwälten für Ihr Anliegen. Mit einem Patentanwalt können Sie Ihr geistiges Eigentum als Erfinder schützen. Sie sollten dann einen Patent Anwalt beauftragen, sobald Sie ein Patent anmelden, Lizenzverträge ausarbeiten oder einer Patentrechtsverletzung nachgehen wollen.

Beschreiben Sie im untenstehenden Fragebogen einfach Ihren Rechtsfall, damit GetYourLawyer die am besten qualifizierten Patent Anwälte für Ihren Fall auswählen kann. 

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Patentanwalt Schweiz - Auswahlhilfe

Schweizer Patentanwälte verfügen über einen natur- oder ingenieurwissenschaftlichen Hochschulabschluss sowie eine patentrechtliche Fachausbildung. In dem Beruf des Patentanwalts werden die Fachbereiche Technik und Recht vereint. Die Bezeichnung Patentanwalt / Patentanwältin ist geschützt und erfordert einen Eintrag im Schweizer Patentanwaltsregister. Voraussetzung dafür ist eine bestandene Patentanwaltsprüfung.


Anwalt für Patentrecht finden – So funktioniert's

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Den passenden Patentanwalt finden

Einen passenden Patentanwalt zu finden, ist besonders für einen Erfinder / eine Erfinderin wichtig, denn ob ein Patent akzeptiert wird, hängt unter anderem von der Qualität der Patentanmeldung ab. Auch für die Beratung in Streitfällen um Schutzrechte kann es für den Erfolg entscheidend sein, welcher Anwalt Ihre Interessen vertritt. Diese Punkte sind für die Auswahl wichtig:

  • Branche: Patentanwälte sind üblicherweise auf eine Branche spezialisiert.
  • Geltungsbereich des Patents: Für die Schweiz gelten andere Bestimmungen als für den EU-Raum oder das internationale Ausland.
  • Standort des Anwalts: Ein Kanzlei oder einen Anwalt in der Region zu wählen, macht oft mehr Sinn, da dies die Kommunikation erleichtert.
  • Sympathie: Nicht zuletzt ist auch die Persönlichkeit des Patentanwalts wichtig für eine erfolgreiche Zusammenarbeit.


Patentierung und rechtliche Situation

Ein Patent schützt technische Erfindungen vor Kopie und Nachahmung durch andere Unternehmen. Dies können Erzeugnisse wie chemische Substanzen, Maschinen, Textilien usw. oder Verfahren, z.B. für die Lebensmittelherstellung, sein. Die Patentierung erlaubt dem Patentbesitzer, seinen Konkurrenten die gewerbliche Nutzung der Erfindung bis zu 20 Jahre lang zu verbieten. Im Gegenzug verlangt die Patentierung eine Offenlegung der Erfindung. Dies bedeutet auch, dass nach Sie Ablauf des Patentschutzes von allen benutzt werden darf.


Voraussetzungen für den Patentschutz

Um ein Patent anmelden zu können, müssen einige Voraussetzungen erfüllt sein:

  • Die Erfindung muss neu sein: Vor der Patentierung darf die Erfindung weder on- oder offline schriftlich publiziert, noch in öffentlichen Vorträgen oder Präsentationen erwähnt worden sein.
  • Die Erfindung darf nicht naheliegend sein: Für einen Fachmann sollte die Erfindung nicht eine naheliegende Lösung für ein Problem darstellen, sondern es muss etwas Erfinderisches sein.
  • Die Erfindung muss gewerblich anwendbar sein: Für die Erfindung muss ein gewerblicher Nutzen gegeben sein und die Durchführung muss wiederholt werden können.
     
Patentanmeldung Schweiz

Steht nach der Patentrecherche fest, dass die Erfindung tatsächlich neu ist, melden Sie das Patent beim Institut für geistiges Eigentum (IGE) an. Sobald Sie Ihr Patent anmelden, haben Sie das Recht, Dritte vor Nutzung Ihrer Erfindung auszuschliessen. Das sind die vier Schritte für eine erfolgreichen Patent Anmeldung:

  • Anmeldung: Antrag und technische Unterlagen müssen ausgefüllt werden.
  • Sachprüfung: Erfüllen die technischen Unterlagen alle Vorgaben? Ist die Erfindung patentierbar? Sind die Patentansprüche verständlich?
  • Erteilung oder Ablehnung: Sind alle Voraussetzungen erfüllt, wird Ihnen das Schweizer Patent zugesprochen und wird nach 18 Monaten veröffentlicht.
  • Verwaltung und Registerführung: Der Rechtsstand des Patents wird im Register eingetragen und publiziert.

Eine Patentanmeldung kann für unerfahrene Personen im Patentwesen sehr kompliziert werden. Daher wird geraten, sich dringend von einem Patentanwalt beraten zu lassen.


Patentierungsstrategie mit Anwalt festlegen

Sobald Sie sich entschlossen haben, ein Patent anzumelden, gilt es, eine geeignete Strategie festzulegen. Dabei werden Punkte geklärt, wie was genau geschützt werden, in welchen Ländern das Patent gelten und zu welchem Zeitpunkt der Schutz in Kraft treten soll.

Beim Festlegen einer passenden Patentierungsstrategie kann Sie ein Patentanwalt beraten. Dieser kann Sie auch über mögliche Alternativen zum Patent informieren und Sie zu den verschiedenen Optionen beraten.
 

Ansprüche bei einer Patentrechtsverletzung

Benutzen Dritte ohne eine entsprechende Erlaubnis ein Patent, handelt es sich um eine Rechtsverletzung. Hierbei können verschiedene Ansprüche geltend gemacht werden. Dies beinhaltet vor allem den Anspruch auf Unterlassung, Schadensersatz und Auskunft. Es existieren grundsätzlich drei Methoden für die Berechnung des Schadenersatzes, sobald gegen ein Patentrecht verstossen wird:

  • Erstattung des entgangenen Gewinns, der durch die Rechtsverletzung weggefallen ist
  • Gewinn, der mit der widerrechtlichen Verwendung des Patens erzielt wurde
  • Berechnung mithilfe einer Lizenzanalogie

Welche Methode angewendet werden soll, entscheidet der Patentinhaber. Da die Ergebnisse unterschiedlich ausfallen können, wäre es sinnvoll, einen Patentanwalt zu beauftragen.


Kosten Patentanwalt

Für das Honorar eines Patentanwalts gibt es keine allgemeine Regelung. Jede Kanzlei / jeder Anwalt ist frei, den Stundensatz selbst festzulegen. Auch der Aufwand für ein bestimmtes Anliegen lässt sich nicht immer von vornherein genau abschätzen. Daher lohnt es sich, verschiedene Offerten einzuholen und Angebote zu vergleichen. Ein persönliches Gespräch hilft, Missverständnisse bezüglich Pricing zu vermeiden. Erfahrene Patentanwälte können den Aufwand für Ihr Anliegen meist gut abschätzen, sofern sie genügend Informationen zur Verfügung haben.


Patent anmelden Kosten

Beanspruchen Sie die Dienste eines Patentanwalts für die Anmeldung eines Patents, kommen nebst den Kosten für den Patentanwalt weitere Gebühren für die Patentierung hinzu. Wer nicht 3-5 Jahre auf die Prüfung des Patents warten möchte, muss zudem mit Kosten für ein beschleunigtes Verfahren rechnen.

Patent Kostenpunkte Kosten
Anmeldung eines Schweizer Patents
(gilt für bis zu 10 Patentansprüche)
200 CHF
Prüfung eines Schweizer Patents 500 CHF
Jahresgebühren (fällig ab dem 4. Jahr, steigen um 20 CHF pro Jahr) 100 CHF zu Beginn
(im 5. Jahr 120, dann 160, 180 etc.)
Patentanspruch (ab. 11. Anspruch) 50 CHF
Gebühren für ein beschleunigtes Prüfungsverfahren 200 CHF
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