Markenrecht

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Anwalt für Markenrecht finden

Mit Ihrer Offertenanfrage erhalten Sie von unserem Partner GetYourLawyer unverbindlich und kostenlos bis zu drei Offerten von passenden Anwälten für Ihr Anliegen. Ein Anwalt für Markenrecht unterstützt Sie von der Markenrecherche und -anmeldung über die Lizenzvergabe bis hin zum Markenverkauf. 

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Markenschutz Schweiz – Markenanwalt finden

Durch den Schutz einer Marke entsteht ein Alleinstellungsmerkmal für Dienstleistungen oder Waren. Oft wird viel Zeit und Geld investiert, um eine Marke aufzubauen und zu pflegen. Deshalb sind Marken als wertvolles Kapital zu betrachten. Mitbewerber dürfen eine eingetragene Marke nicht kopieren, somit können andere Unternehmen nicht vom Erfolg Ihrer Marke profitieren. Das unbefugte Kopieren Ihrer Marke durch Dritte befugt Sie dazu, rechtlich dagegen vorzugehen.

Das Recht, eine Marke zu benutzen, kann weitergegeben werden. Entweder wird eine Lizenz vergeben oder die Marke wird verkauft. Der Markeninhaber kann anderen verbieten, ein identisches oder ähnliches Zeichen für gleiche oder gleichartige Waren sowie Dienstleistungen zu verwenden. Ein passender Anwalt für Markenrecht hilft dabei, Ihre Interessen zu vertreten.


Anwalt für Markenrecht finden – So funktioniert's

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Anwalt für Markenrecht – Tätigkeitsbereiche

Ein Anwalt für Markenrecht unterstützt Sie unter anderem bei diesen Aufgaben: 

  • Markenrecherche
  • Marke anmelden bzw. registrieren
  • Markenschutz
  • Lizenzvergabe
  • Markenverkauf


Wieso lohnt sich ein Anwalt für Marken­recht?

Einen Anwalt für Markenrecht zu beauftragen, kann langfristig Kosten sparen. Diese Situationen können Sie mit einem Markenrecht Anwalt vermeiden:

  • Wenn Sie eine Marke anmelden, kann es sein, dass diese bereits geschützt ist. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) prüft ältere Schutzrechte nicht. Ohne Anwalt wissen Sie also nicht unbedingt, ob Sie illegal mit einer Marke handeln, obwohl Sie diese erfolgreich angemeldet haben. So kann das Handeln mit diesen Marken zu teuren, rechtlichen Auseinandersetzungen führen.
  • Die Anmeldung der Marke enthält viele Details, vor allem in der Kategorie “Waren- und Dienstleistungsklassen”. Die ausgewählten Klassen können nach der Registrierung nicht mehr geändert werden. Wenn Sie diese bei der Anmeldung nicht sorgfältig prüfen, kann ein Mitbewerber eine Lücke in Ihrem Markenschutz legal für sich nutzen.
  • Details, die nach Markenrecht zum Abweisen Ihres Gesuchs durch das IGE führen, können Sie ebenfalls mit der Hilfe eines Anwalts umgehen. So müssen Sie das Gesuch nur einmal stellen und es entstehen keine Kosten für eine zweite Anmeldung.
  • Bei internationalen Markenschutz variiert das Vorgehen teilweise von Land zu Land und der Prozess kann um einiges komplexer sein als in der Schweiz. In diesen Fällen empfehlen wir Ihnen ebenfalls die Konsultation eines Anwalts, der sich mit Markenrecht auskennt.
     

Markenschutz Schweiz – Kriterien

Marken bieten bestimmte Vorteile für Unternehmer. Die Marke kann Ihnen helfen, sich auf dem Markt zu präsentieren und sich von Ihren Konkurrenten abzugrenzen. Damit Sie mit Ihrer Marke in keine Konflikte geraten, sollten Sie diese Kriterien erfüllen:

  • Keine Verletzung älterer Drittrechte
  • Unterscheidungsfähigkeit
  • Keine beschreibende Wirkung
  • Kein Verstoss gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten

Holen Sie sich einen Anwalt für Markenrecht zur Hilfe. Nur er kann beurteilen, wie das Vorgehen zur Sicherung Ihrer Marke stattfinden soll.
 

Marke anmelden

Vereinfacht lässt sich der Prozess der Markenanmeldung so darstellen:

  • Wählen Sie ein schutzfähiges Zeichen.
  • Wählen Sie Waren- und Dienstleistungsklassen, die durch Ihre Marke geschützt werden sollen.
  • Bestimmen Sie den geografischen Bereich, der für Ihren Markenschutz gilt (national / international).
  • Markenschutz prüfen: Führen Sie eine Markenrecherche durch, um sicherzugehen, dass Sie mit Ihrem Zeichen keine älteren Schutzrechte Dritter verletzen.
  • Reichen Sie Ihr Gesuch beim IGE ein und bezahlen Sie Kosten für die Anmeldung.

 

Markenrecherche

Die Besonderheit in der Schweiz ist, dass angemeldete Marken nicht darauf geprüft werden, ob sie ältere Schutzrechte verletzen. So kann es sein, dass Sie Ihre Marke erfolgreich registrieren und dennoch nicht legal mit der eingetragenen Marke handeln können.

Um sicherzustellen, dass Sie nach der Anmeldung einer Marke das Schutzrecht besitzen, sollten Sie eine Markenrecherche durchführen. Auf kostenlosen Seiten können Marken nachgeschlagen werden, aber die Informationen sind ohne Gewähr. Deshalb ist es hilfreich, einen Markenrecht Anwalt für die Markenrecherche und die Anmeldung Ihrer Marke zu konsultieren. Dieser kann Ihnen rechtsverbindlich Auskunft darüber geben, ob Sie das Schutzrecht besitzen, falls Sie die Marke anmelden.
 

4 Gründe für eine Markenrecherche

Wird eine neue Marke hinterlegt, wird nicht geprüft, ob bereits identische Marken in der Schweiz geschützt sind. Daher kann der Inhaber einer älteren Marke die Eliminierung einer identischen Marke und finanzielle Busse einfordern, selbst nach mehreren Jahren nach Eintragung eines Zeichens. Aus diesen vier Gründen lohnt sich eine Markenrecherche, die davor schützt, ähnliche oder identische Marken zu veröffentlichen:

  • Finanzielle Folgen werden verhindert
  • Verletzungen der Markenrechte werden frühzeitig festgestellt
  • Markenrecherche vermittelt Ideen und Inspiration für Markenkreation
  • Informationen werden über die Marken der Konkurrenz freigegeben

 

Eintrag ins Markenregister

Wenn Sie Ihre Marke schützen wollen, ist es wichtig, einen Rechtsanwalt für Markenrecht zu kontaktieren und eine Eintragung ins Markenregister vorzunehmen. Der Eintrag ins Markenregister geht jedoch nach dem Territorialprinzip. Das heisst, dass das Markenrecht nur innerhalb der Schweiz zutrifft und nur dort geltend gemacht werden kann. Rechtsanwälte für Markenrecht verfügen auch über das Fachwissen im internationalen Markenrecht. Daher können Sie prüfen, ob sich eine internationale Anmeldung Ihrer Marke lohnt.


Marke schützen – Welche Marken sind schutzfähig?

Marken können laut Markenrecht alle grafisch darstellbaren Zeichen sein. Eine Marke kann einen oder auch mehrere dieser Bestandteile beinhalten:

  • Wörter
  • Kombination aus Buchstaben
  • Kombination aus Zahlen
  • 2D Darstellungen
  • 3D Formen
  • Slogans
  • Tonfolgen (akustische Marke)

Ihr gewähltes Schutzzeichen darf nicht gegen die öffentliche Ordnung verstossen oder sittenwidrig sein. Auch darf kein Zeichen angemeldet werden, das die Dienstleistung, das Produkt oder deren Eigenschaften direkt beschreibt (z.B. ANANAS für Ananas)

Weiter muss darauf geachtet werden, dass Konsumenten nicht bezüglich der Herkunft von Waren getäuscht werden. Alle Hinweise wie “Schweiz”, “Suisse” etc. dürfen nur für Produkte verwendet werden, die aus der Schweiz stammen. Dasselbe gilt für andere Orts- und Herkunftsangaben (Kantone, Städte, Regionen).
 

Markenschutz – Kosten und Dauer

In der Schweiz belaufen sich die Kosten für das Anmelden einer Marke auf 550 CHF. Wird eine beschleunigte Anmeldung beantragt, muss zusätzlich eine Expressgebühr von 400 CHF bezahlt werden. Der Schutz gilt für 10 Jahre und kann gegen eine Gebühr von 700 CHF beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängert werden.

Sollten Sie einen Markenrecht Anwalt für die Recherche und Anmeldung der Marke beauftragen, fallen zusätzliche Kosten an.


Internationaler Markenschutz

Abhängig von den Anforderungen an den Markenschutz gibt es verschiedene Arten, wie eine Marke angemeldet werden soll. Die Vorgehensweise kann sich dabei von Land zu Land unterscheiden. Deshalb empfehlen wir, einen Anwalt für Markenrecht zu konsultieren, der Sie entsprechend beraten kann.

Für die EU gibt es ein einheitliches Verfahren, das Ihre Marke in allen EU-Ländern gleichzeitig schützt. Diese werden auch Unionsmarken genannt. Das Verfahren ist umfassender und komplexer als in der Schweiz und bedarf einiger Vorbereitungen.
 

Markenrecht – Waren- und Dienst­leistungsklassen

Gemäss der “Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen nach dem Abkommen von Nizza” werden alle Waren und Dienstleistungen in insgesamt 45 Klassen eingeteilt. Die Dienstleistungen und Waren sollten bei der Anmeldung präzise beschrieben werden, sodass die Marke tatsächlich für Ihre Produkte geschützt wird. Die Erweiterung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses ist nach der Eintragung der Marke nicht mehr möglich.

Die 45 Klassen bezeichnen die Hauptwaren und -dienstleistungen der jeweiligen Klasse. Es gibt jedoch auch Waren und Dienstleistungen, die nicht den 45 Klassen zugeordnet werden können. Diese müssen bei der Anmeldung separat angegeben werden.


Offertenanfrage für Markenrecht Anwalt:

Markenschutz Schweiz – Verwendung einer identischen Marke

Eine Firma im Handelsbereich hat durch zufällige Recherche erfahren, dass ein neugegründeter Online-Shop aus Deutschland eine identische Marke verwendet. Da man die Shops leicht verwechseln kann, fordert man den Neugründer auf, aufgrund der Verwechslungsgefahr die Markenanmeldung zurückzuziehen. Aus diesem Grund benötigt man einen Anwalt für Markenrecht, der dafür sorgt, dass der Onlineshop die Nutzung der Marke unterlässt, diese umbenennt und die Domain ändert.

Anwalt Markenrecht – Verwendung des Markennamens

Eine AG im Dienstleistungsbereich hat durch die Eingabe des eigenen Markennamens inder Google Suchmaschine eine Werbeanzeige eines anderen konkurrierenden Unternehmens angezeigt bekommen, der einen identischen Markennamen der AG sowie ähnliche Werbeanzeigen verwendet. Ein Anwalt für Markenrecht soll diesen Fall aufklären.

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