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Markenschutz und Markenrecherche Schweiz

Markenschutz und Markenrecherche erfordern Vorbereitung und Know-How. Da das Markenrecht sehr umfassend ist, lohnt es sich, einen Experten zu konsultieren. Um eine Marke anzumelden, werden in der Regel diese Schritte durchlaufen:

Wir helfen Ihnen gerne, einen passenden Markenrecht Anwalt für Ihre Anforderungen zu finden. Wir vermitteln Ihnen auch gerne Anwälte mit anderen Schwerpunkten. Füllen Sie dazu ganz einfach den blauen Fragebogen aus. 

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Markenschutz Schweiz

Durch den Schutz einer Marke entsteht ein Alleinstellungsmerkmal für Dienstleistungen oder Waren. Oft wird viel Zeit und Geld investiert, um eine Marke aufzubauen und zu pflegen. Deshalb sind Marken als wertvolles Kapital zu betrachten. Mitbewerber dürfen eine eingetragene Marke nicht kopieren, somit können andere Unternehmen nicht vom Erfolg Ihrer Marke profitieren. Das unbefugte Kopieren Ihrer Marke durch Dritte befugt Sie dazu, rechtlich dagegen vorzugehen.

Das Recht, eine Marke zu benutzen, kann weitergegeben werden. Entweder wird eine Lizenz vergeben oder die Marke wird verkauft. Der Markeninhaber kann anderen verbieten, ein identisches oder ähnliches Zeichen für gleiche oder gleichartige Waren sowie Dienstleistungen zu verwenden. Ein passender Anwalt hilft dabei, Ihre Interessen zu vertreten.


Marke anmelden – Ablauf

Vereinfacht lässt sich der Prozess der Markenanmeldung so darstellen:

Die einzelnen Schritte werden weiter unten auf dieser Seite beschrieben.


Wichtiges beim Anmelden einer Marke in der Schweiz

  • Marke rechtzeitig anmelden: Der erste, der eine Marke erfolgreich anmeldet, hat als einziger das Recht, zu bestimmen, wo das geschützte Kennzeichen zur Anwendung kommt. Sollten Sie mit einem ungeschützten Kennzeichnen handeln und jemand kommt Ihnen währenddessen beim Anmelden der Marke zuvor, dann kann dies Ihre Geschäftstätigkeit verunmöglichen. Eine korrekt eingetragene Marke schützt Sie vor solchen Situationen.
  • Ihr Firmenname ist nicht automatisch geschützt. Sie können Ihren Firmennamen und Ihr Logo aber meist schützen lassen und so anderen die Verwendung dieses Kennzeichens verbieten. Es kann jedoch sein, dass Ihr Firmenname nicht als Marke registriert werden kann, da er nicht den Kriterien der Schutzfähigkeit entspricht. Dasselbe gilt für Domainnamen (Internetadressen wie gryps.ch).
  • Eine Marke ist nur für die gewählten Dienstleistungs- und Warenklassen geschützt. Beim Auswählen dieser Klassen sollten Sie sich Zeit nehmen. Nach der Registrierung einer Marke ist das nachträgliche Ändern und Hinzufügen von Klassen nicht mehr möglich.
  • Ähnlichkeit zu einer registrierten Marke: Sollte Ihr Zeichen einer anderen Marke zu ähnlich sein, kann dies zu rechtlichen Verfahren mit dem Markeninhaber führen.
  • Der Schutzvermerk ® darf nur bei eingetragenen Marken verwendet werden. Das Verwenden dieses Schutzvermerks bei ungeschützten Kennzeichen ist verboten.

 

Markenschutz Kosten und Dauer

In der Schweiz belaufen sich die Kosten für das Anmelden einer Marke auf 550 CHF. Wird eine beschleunigte Anmeldung beantragt, muss zusätzlich eine Expressgebühr von 400 CHF bezahlt werden. Der Schutz gilt für 10 Jahre und kann gegen eine Gebühr von 700 CHF beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängert werden.

Sollten Sie einen Anwalt für die Recherche und Anmeldung der Marke beauftragen, fallen zusätzliche Kosten an.


Wieso lohnt sich ein Anwalt für Markenrecht?

Einen Anwalt für Markenrecht zu beauftragen, kann langfristig Kosten sparen. Diese Situationen können Sie mit einem Anwalt vermeiden:

  • Wenn Sie eine Marke anmelden, kann es sein, dass diese bereits geschützt ist. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) prüft ältere Schutzrechte nicht. Ohne Anwalt wissen Sie also nicht unbedingt, ob Sie illegal mit einer Marke handeln, obwohl Sie diese erfolgreich angemeldet haben. So kann das Handeln mit diesen Marken zu teuren, rechtlichen Auseinandersetzungen führen.
  • Die Anmeldung der Marke enthält viele Details, vor allem in der Kategorie “Waren- und Dienstleistungsklassen”. Die ausgewählten Klassen können nach der Registrierung nicht mehr geändert werden. Wenn Sie diese bei der Anmeldung nicht sorgfältig prüfen, kann ein Mitbewerber eine Lücke in Ihrem Markenschutz legal für sich nutzen.
  • Details, die nach Markenrecht zum Abweisen Ihres Gesuchs durch das IGE führen, können Sie ebenfalls mit der Hilfe eines Anwalts umgehen. So müssen Sie das Gesuch nur einmal stellen und es entstehen keine Kosten für eine zweite Anmeldung.
  • Bei internationalem Markenschutz variiert das Vorgehen teilweise von Land zu Land und der Prozess kann um einiges komplexer sein als in der Schweiz. In diesen Fällen empfehlen wir Ihnen ebenfalls die Konsultation eines Anwalts, der sich mit Markenrecht auskennt.

 

Marke schützen – Welche Marken sind schutzfähig?

Marken können laut Markenrecht alle grafisch darstellbaren Zeichen sein. Eine Marke kann einen oder auch mehrere dieser Bestandteile beinhalten:

  • Wörter
  • Kombination aus Buchstaben
  • Kombination aus Zahlen
  • 2D Darstellungen
  • 3D Formen
  • Slogans
  • Tonfolgen (akustische Marke)

Ihr gewähltes Schutzzeichen darf nicht gegen die öffentliche Ordnung verstossen oder sittenwidrig sein. Auch darf kein Zeichen angemeldet werden, das die Dienstleistung, das Produkt oder deren Eigenschaften direkt beschreibt (z.B. ANANAS für Ananas)

Weiter muss darauf geachtet werden, dass Konsumenten nicht bezüglich der Herkunft von Waren getäuscht werden. Alle Hinweise wie “Schweiz”, “Suisse” etc. dürfen nur für Produkte verwendet werden, die aus der Schweiz stammen. Dasselbe gilt für andere Orts- und Herkunftsangaben (Kantone, Städte, Regionen).


Markenschutz International

Abhängig von den Anforderungen an den Markenschutz gibt es verschiedene Arten, wie eine Marke angemeldet werden soll. Die Vorgehensweise kann sich dabei von Land zu Land unterscheiden. Deshalb empfehlen wir, einen Anwalt für Markenrecht zu konsultieren, der Sie entsprechend beraten kann.

Für die EU gibt es ein einheitliches Verfahren, das Ihre Marke in allen EU-Ländern gleichzeitig schützt. Diese werden auch Unionsmarken genannt. Das Verfahren ist umfassender und komplexer als in der Schweiz und bedarf einiger Vorbereitungen.


Markenrecherche

Die Besonderheit in der Schweiz ist, dass angemeldete Marken nicht darauf geprüft werden, ob sie ältere Schutzrechte verletzen. So kann es sein, dass Sie Ihre Marke erfolgreich registrieren und dennoch nicht legal mit der eingetragenen Marke handeln können.

Um sicherzustellen, dass Sie nach der Anmeldung einer Marke das Schutzrecht besitzen, sollten Sie eine Markenrecherche durchführen. Auf kostenlosen Seiten können Marken nachgeschlagen werden, aber die Informationen sind ohne Gewähr. Deshalb ist es hilfreich, einen Markenrecht Anwalt für die Markenrecherche und die Anmeldung Ihrer Marke zu konsultieren. Dieser kann Ihnen rechtsverbindlich Auskunft darüber geben, ob Sie das Schutzrecht besitzen, falls Sie die Marke anmelden.


Waren- und Dienstleistungsklassen

Gemäss der “Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen nach dem Abkommen von Nizza” werden alle Waren und Dienstleistungen in insgesamt 45 Klassen eingeteilt. Die Dienstleistungen und Waren sollten bei der Anmeldung präzise beschrieben werden, sodass die Marke tatsächlich für Ihre Produkte geschützt wird. Die Erweiterung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses ist nach der Eintragung der Marke nicht mehr möglich.

Die 45 Klassen bezeichnen die Hauptwaren und -dienstleistungen der jeweiligen Klasse. Es gibt jedoch auch Waren und Dienstleistungen, die nicht den 45 Klassen zugeordnet werden können. Diese müssen bei der Anmeldung separat angegeben werden.
 


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Medienberichte über Gryps:

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