Is Big Brother watching you?

Videoüberwachung dient zum Schutz. Sie kann aber auch Ihre Privatsphäre verletzen. Wo liegen die Grenzen? Was ist rechtlich überhaupt erlaubt?  

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Überwachungskameras sind mittlerweile fast überall installiert. Mehr als 21 000 Kameras filmen die Schweizer im Alltag: auf Strassen, in Bahnhöfen, in Shopping Centers, in Miethäusern. Gut versteckt sieht man sie aber kaum. Während sich einerseits ein Teil der Bürger in ihrer Privatsphäre verletzt fühlt, gibt eine Videoüberwachung tatsächlich auch Schutz vor Verbrechern und Vandalen. Wie viel Videoüberwachung es tatsächlich braucht, ist eine Frage der Balance zwischen Wahrung der Privatsphäre und Schutz vor Verbrechen. Die Gesetzgebung hinkt der Entwicklung noch hinterher, und es gehen immer mehr Klagen beim Datenschützer ein.

Gestört gefühlt hat sich zum Beispiel ein Mieter eines Mehrfamilienhauses in Basel-Land. Der Vermieter hat 12 Kameras sowohl im Innen- als auch im Aussenbereich installiert. Einer der Mieter wehrte sich gegen die Überwachung und ging vor Gericht: er fühlte sich in seiner Privatsphäre verletzt. Das Bundesgericht hat entschieden, dass 3 der 12 Kameras abmontiert werden müssen. Insbesondere die Kamera, die den Eingangsbereich des Gebäudeteils des filmt, in der sich die Wohnung des Klägers befindet. Eine allgemeine Regelung gibt es nicht. Jeder Fall muss einzeln geklärt werden. Letztendlich entscheidend sind aber die Persönlichkeitsrechte der Hausbewohner. Sobald Rückschlüsse auf das Privatleben der Mieter gemacht werden können, wird die Privatsphäre der Mieter verletzt.

Auch im Kino des Zürcher Einkaufszentrums Sihlcity fühlte sich jemand in seiner Privatsphäre verletzt. Denn: im Kino-WC wird gefilmt. Grundsätzlich ist der Einsatz von Kameras auch in WCs erlaubt, aber nur nur unter bestimmten Voraussetzungen. Die Eidgenössische Datenschutzbeauftragte (EDÖB) hat strenge Richtlinien erlassen, damit sich Toilettenbesucher nicht in Ihrer Privatsphäre verletzt führen. So müssen die WC-Besucher über die installierte Kamera mittels Hinweis informiert werden, um entscheiden zu können, ob sie den überwachten Raum betreten möchten oder nicht. Die Aufnahmen müssen in der Regel nach 24 Stunden gelöscht werden. Zudem hat jede Person, die überwacht wird, das Recht die Aufnahmen zu kontrollieren. Dank immer kleineren und günstigeren Modellen, nimmt die Zahl der installierten Überwachungskameras rasant zu. Deshalb steigt auch die Zahl der Klagen beim Datenschützer kontinuierlich an.

Während Videoüberwachung zum Teil tatsächlich in die Privatsphäre eingreift, erfüllt sie aber auch oft wirkungsvoll ihren Zweck wie zum Beispiel am 1. April 2016 in Baden AG. Dort wurden im Promenadenlift zwei Spaziergänger von zwei 19-Jährigen mit einem Messer bedroht und beraubt. Mit den Aufnahmen der Überwachungskamera suchte die Kantonspolizei nach den Tätern. Das Video wurde veröffentlicht und so wurde nach den Tätern gesucht. Zahlreiche Hinweise gingen bei der Polizei ein. Die mutmasslichen Täter stellten sich daraufhin der Polizei.

Videoüberwachungsanlagen bieten einen gewissen Schutz. Zwar können sie den Einbruch nicht zu 100% verhindern, aber sie können den Einbrecher zumindest abschrecken und somit die Einbruchsgefahr minimieren. Die Überwachungskamera ist auch dann nützlich, wenn der Einbruch nicht verhindert werden konnte oder die Polizei nicht rechtzeitig anrücken konnte, um den Dieb noch am Tatort zu ertappen. Sie kann helfen, den Täter zu identifizieren und das Diebesgut möglicherweise wiederzubeschaffen.

Auf Grundstücken von nicht-öffentlichen Unternehmen und Privatpersonen machen punktuell eingesetzte Überwachungskameras zum Schutz des Eigentums und von Personen durchaus Sinn. Im öffentlichen Raum muss die Grenze zwischen Privat und Öffentlich noch klarer definiert werden. Mehrere Kantone sind derzeit daran, neue Gesetze als Grundlage für die Installation von Kameras zu erarbeiten.

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