Patent- und Markenrecht – Wie finde ich den passenden Patentanwalt?

Gastbeitrag der GetYourLawyer AG

Einen passenden Patentanwalt zu finden, ist besonders für Erfinder wichtig, denn ob ein Patent akzeptiert wird, hängt unter anderem von der Qualität der Patentanmeldung ab. Auch für die Beratung in Streitfällen um Schutzrechte kann es für den Erfolg entscheidend sein, welcher Anwalt Ihre Interessen vertritt. Damit ist er der ideale Ansprechpartner für Ihre Fragen zum gewerblichen Rechtsschutz. Aber was genau macht ein Patentanwalt?

Glühbirne liegt in der Mitte einer Wolke, die auf eine kleine, liegende Wandtafel gezeichnet wurde.

Die Aufgaben eines Patentanwalts

Der Beruf als Patentanwalt ist sehr vielfältig. Dieser arbeitet an der Schnittstelle zwischen Recht, Technik und Naturwissenschaften. Seine Aufgabe ist es, zu beurteilen, was rechtlich schützbar und durchsetzbar ist. Dabei hängen die Aufgaben vom Arbeitgeber, Projekt und vor allem von der fachspezifischen Ausbildung des Patentanwalts ab. Da das Feld der Ingenieur- und Naturwissenschaften weit ist, beschränkt sich der Jurist im Rahmen seines Studiums auf einzelne Gebiete, u.a.:

  • Maschinenbau
  • Bauwesen
  • Chemie
  • Elektronik
  • Lebensmitteltechnik
  • Mathematik
  • Technologie
  • Pharmazie
  • Physik


Die Ausarbeitung der Patentanmeldung

Die Ausarbeitung zählt zu den wichtigsten Aufgaben eines Patentanwalts in der Schweiz. Es geht nicht darum, ein neues Produkt oder ein neues Verfahren fotografisch zu beschreiben sondern vielmehr die analytische Fähigkeit, technische Information patentrechtlich zu bewerten. Durch eine gründliche Patentrecherche lassen sich viele rechtliche Fragen im Voraus klären:

  • Ist die Erfindung wirklich neu?
  • Wird ein bereits bestehendes Patent verletzt?
  • Kann ein konkurrierendes Patent zu Fall gebracht werden?


Erteilung eines Patents

Für die Erteilung eines Patents ist eine Anmeldung erforderlich. Über die Patenterteilung entscheidet das Patentamt. Das Amt überprüft, ob die eingereichten Unterlagen alle formellen und gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen. Es ist die Aufgabe des Patentanwalts, sich nach der Einreichung der Anmeldung mit den Prüfern über die Patentfähigkeit auseinanderzusetzen. Er muss seine Mandanten vernünftig vertreten. Die Kommunikation mit dem Patentamt erfolgt meist auf schriftlichem Wege. Es kann jedoch vorkommen, dass ein direkter Kontakt zur Klärung des Anliegens erforderlich wird.


Recht auf das Patent

Eine Erfindung gehört in der Regel demjenigen, der sie entwickelt hat. Sobald ein Arbeitnehmer etwas erfindet, gehört die Erfindung jedoch – unabhängig von der Schutzfähigkeit – dem Arbeitgeber (Art. 332 OR). Es ist entscheidend, ob:

  • die Erfindung Teil der vertraglichen Pflichten ist,
  • die Erfindung während der Arbeitszeit gemacht wurde,
  • ein solcher Sachverhalt im Arbeitsvertrag ausdrücklich geregelt ist. 

Bei Gelegenheitserfindungen handelt es sich auch um ein Produkt oder Verfahren, das ein Arbeitnehmer in Ausübung seines Dienstes entwickelt hat. Diese Art der Erfindung zählt im Gegensatz zur eben beschriebenen Arbeitnehmererfindung nicht zu den vertraglichen Pflichten. Sie muss dem Arbeitgeber gemeldet werden. Dieser kann die Erfindung erwerben oder freigeben.


Patentanwalt für Markenrecht

Das Wirken des Patentanwalts erstreckt sich auch auf andere Teilbereiche des Immaterialgüterrechts – vor allem auf das Designrecht, das Markenrecht und das Urheberrecht. Durch den Schutz einer Marke entsteht ein Alleinstellungsmerkmal für Dienstleistungen oder Waren. Oft wird viel Zeit und Geld investiert, um eine Marke aufzubauen und zu pflegen. Deshalb sind Marken als wertvolles Kapital zu betrachten. Eine Marke soll Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von den Angeboten der Konkurrenz unterscheiden. Das kann auf verschiedene Arten, wie z.B. durch Bilder, Farben, Formen, Logos, Slogans, Töne, Worte und sogar Gerüche erreicht werden.


Verteidigung und Verwertung von Schutzrechten

Sobald ein Patent angemeldet und erfolgreich begründet wurde, muss es verwaltet, verwertet und verteidigt werden. Die Verwaltung umfasst alle administrativen Handlungen, die zur Aufrechterhaltung des Patents erforderlich sind. Das betrifft zum Beispiel die Zahlung allfälliger jährlicher Gebühren. Bei der Verwertung hingegen geht es darum, das angemeldete Patent möglichst gewinnbringend einzusetzen.


Mit GetYourLawyer den passenden Patentanwalt finden

Ein erfahrener Patentanwalt hilft Ihnen dabei, Ihr geistiges Eigentum effizient und nachhaltig zu schützen. Er beantwortet all Ihre Fragen zum gewerblichen Rechtsschutz und entwickelt eine passende Schutzstrategie. Unabhängig davon, ob Sie Einzelanmelder sind oder in einem grossen Unternehmen arbeiten, bemüht sich der Experte um eine lückenlose Absicherung Ihrer Rechte. Durchsetzungsstark und kompetent vertritt er Ihr Anliegen vor Ämtern und Gerichten.

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