Gegen die dritte Welle: Massnahmen für KMU und Selbstständige

Unbürokratisch und schnell sollen die Gelder für Corona-geplagte Unternehmen fliessen. Dies ist auch dringend notwendig angesichts der neu beschlossenen Massnahmen. Anders als im ersten Lockdown im März 2020 hat der Bundesrat jetzt jedoch genauer analysiert, welche Geschäfte geschlossen werden müssen, um Ansteckungen zu verhindern.
 

Das gilt ab Montag, dem 18. Januar bis Ende Februar 2021:

 

Geschäfte müssen schliessen

Geschäfte, welche keine Güter des täglichen Bedarfs anbieten, werden geschlossen. Offen bleiben dürfen somit: 

  • Lebensmittelläden, Kioske, Tankstellenshops, Bäckereien
  • Apotheken, Drogerien, Parfümerien
  • Optiker, Hörgeräteläden
  • Verkaufsstellen von Telekommunikationsanbieter
  • Papeterien
  • Coiffeursalons
  • Bau- und Gartengeschäfte, Eisenwarenladen, Blumenläden
  • Post, Banken, Reisebüros
  • Solarien
  • Geschäfte für Reparatur und Unterhalt von Gegenständen, jedoch kein Verkauf von Produkten: 
    • Wäschereien, Nähereien
    • Schuhmacher, Schlüsseldienste
    • Autogaragen, Fahrradgeschäfte

Geschäfte, die z.B. Lebensmittel und gleichzeitig Produkte wie Kleidung etc. verkaufen, müssen letzteres wie schon beim ersten Lockdown absperren. Zu den Produkten des täglichen Bedarfs gehören aber u.a. auch Strumpfwaren, Babykleidung, Drogerieartikel, Reinigungsmittel, Koch- und Essgeschirr, Schreibwaren, Zeitschriften, Batterien und Tierbedarf. Führt ein Geschäft solche Artikel, dürfen diese weiterhin angeboten werden. 


Sonntagsverkauf, Schliessung um 19 Uhr und andere Bestimmungen

An Sonntagen dürfen Einkaufsläden, die Produkte des täglichen Bedarfs verkaufen, wieder öffnen. Auch das Verkaufsverbot nach 19 Uhr wird aufgehoben. 

Es gilt jedoch für öffentlich zugängliche Betriebe, welche Dienstleistungen anbieten, die Anordnung, zwischen 19 und 6 Uhr sowie an Sonntagen zu schliessen. Dies betrifft vor allem: 

  • Post
  • Bank 
  • Coiffeur
  • Reisebüro 
  • Angebote zur Selbstbedienung

Die Ausnahmen sind: Gesundheitseinrichtungen wie Arztpraxen und Spitäler, soziale Anlaufstellen, Polizei und öffentliche Verwaltungsstellen, Schalter von SBB und weiteren Betrieben des öffentlichen Verkehrs und Autovermietungen.
 

Click and Collect erlaubt

Läden, die schliessen müssen oder einen Teil ihres Sortiments nicht mehr verkaufen dürfen, können ihre Waren per Click and Collect, also zur Selbstabholung, anbieten. Auch Take Away ist weiterhin erlaubt. Verkaufsgeschäfte müssen sich nun die Frage stellen, ob sich Click and Collect für sie lohnt oder wie sie dies zu einem lohnenswerten Geschäft ausbauen können. 


Unterstützung für Härtefälle wird ausgebaut

Die Aufnahme ins Härtefallprogramm wird vereinfacht, dies betrifft insbesondere die Kriterien für Härtefälle. Unternehmen, die ab dem 1. November 2020 während mehr als 40 Tagen behördlich geschlossen werden mussten, gelten ab sofort automatisch als Härtefall. Das schliesst somit also alle Restaurants, Bars, Kinos, Museen, Fitnesscenter etc. mit ein und wird durch die neuen Massnahmen auch automatisch auf Detailhändler ausgeweitet. Es muss somit kein Umsatzrückgang von mindestens 40% mehr belegt werden. Für Unternehmen, welche nicht geschlossen werden müssen, aber trotzdem einen Umsatzeinbruch erfahren, gilt wie bis anhin die Bedingung von 40% Umsatzrückgang. 

Umsatzrückgänge vom Januar 2021 bis Juni 2021 werden berücksichtigt. Somit ist bereits für eine eventuell schlechte Wintersaison vorgesorgt. Als Bemessungsgrundlage gilt der Umsatz der letzten 12 Monate und nicht der Jahresumsatz 2020. 

Obergrenzen für A-fonds-perdu-Beiträge werden angehoben. Die Kantone können neu bis zu 20% des Jahresumsatzes eines Unternehmens als Beiträge zusprechen, davor lag die Grenze bei 10%. Es gilt eine Obergrenze von 750’000 pro Betrieb, nicht mehr 500’000 CHF wie bisher. Mit der Erhöhung sollen vor allem Familienbetriebe entschädigt werden und über die Runden kommen. Kantone können diesen Betrag bis maximal 1.5 Millionen CHF überschreiten, wenn sich Eigentümer oder Geldgeber zu gleichen Teilen an den Kosten beteiligen. 
 

Home Office wird Pflicht

Unternehmen, die Home Office gut ermöglichen können, darunter also die meisten Unternehmen im Dienstleistungssektor, müssen für ihre Mitarbeitenden ab dem 18. Januar Home Office einführen. Da es sich um eine vorübergehende Anordnung handelt, schuldet der Arbeitgeber jedoch keine Kosten für Strom oder Miete. 
 

Das gilt nun in Skigebieten: 

Skigebiete bleiben generell geöffnet. Über Schliessungen entscheiden jedoch weiterhin die Kantone. Dabei haben Sie sich jedoch an strenge Vorschriften zu halten. Skigebiete können nur offen bleiben, wenn es die epidemiologische Lage erlaubt. Dafür benötigen Sie auch eine Bewilligung des Kantons. Ausserdem müssen genügend Kapazitäten in der Gesundheitsversorgung, beim Testen und im Contact Tracing vorhanden sein. In Skigebieten gelten weiterhin strenge Schutzkonzepte sowie Kapazitätsbegrenzungen in Transportmitteln. Es dürfen nur zwei Drittel der Plätze besetzt werden. Die Kantone können die vom Bund erlassenen Massnahmen hier noch ausweiten, jedoch nicht einschränken. Es gilt auch eine Maskenpflicht beim Anstehen etwa vor Skiliften oder in Fussgängerbereichen.

Quellen: 

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